Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Gastaufnahmevertrag/Beherbergungsvertrag
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
Disclaimer

Stadtferienwohnung Müllheim: Gutierrez & Sissakis, Werderstraße 13,
79379 Müllheim (im nachfolgenden Text Vermieter genannt)
Tel.: 07631 / 74 84 71
Email: Ferienwohnung.muellheim@gmx.de

Die AGB und Angebot, Korrespondenz und Vertrag werden in deutscher Sprache verfasst. Der Mieter wird als Gast bezeichnet.

Zwischen dem Vermieter und Mieter (Vertragspartner) gelten folgende Bestimmungen:
Diese AGB und Mietbedingungen zur Hausordnung sind Bestandteil dieses Gastaufnahmevertrages und werden auf Anforderung zugesandt bzw. liegen in der Ferienwohnung zur Einsichtnahme aus. Mit Zusendung der Buchungsbestätigung des Mieters an den Vermittler oder Vermieter erkennt der Mieter diese Bedingungen vollumfänglich für sich und aller mitreisenden Personen an.

Definition der Betriebsart Ferienwohnung:
Maximale Belegung 6 Personen bzw. Personenanzahl lt. Buchungsbestätigung.
Eine Ferienwohnung ist eine abgeschlossene Unterkunft innerhalb eines Hauses mit eigenem Sanitärbereich und Selbstverpflegungseinrichtung, in der zum vorübergehenden Aufenthalt Gäste aufgenommen werden.

Das Grillen von Speisen auf dem Balkon ist im Mietobjekt nicht erlaubt.

Rauchen ist nur auf dem Balkon gestattet bei geschlossenen Fenstern und Balkontüren. Bei nicht einhalten wird eine Renovierungspauschale von mindestens 300,00 EUR erhoben.

Rechte und Pflichten:
1. Der Gastaufnahmevertrag ist abgeschlossen, sobald die Ferienwohnung beim Vermieter oder dessen Vermittler bestellt und zugesagt ist.

2. Der Abschluss des Gastaufnahmevertrages verpflichtet die Vertragspartner zur Erfüllung des Vertrages gleichgültig auf welche Dauer er abgeschlossen ist.

3. Der Vermieter behält sich das Recht vor, den Gastaufnahmevertrag einseitig zu kündigen, falls der vereinbarte Anzahlungsbetrag oder Restzahlungsbetrag lt. Buchungsbestätigung durch den Gast nicht fristgerecht oder nicht vollständig auf dem in der Buchungsbestätigung genannten Bankkonto eingegangen ist. In diesem Fall wird die Gesamtsumme der Gastzahlungen abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 30,00 EUR dem Gast unverzüglich auf sein Bankkonto zurücküberwiesen. Weitere Ansprüche jeder Art des Gastes gegen den Vermieter werden ausgeschlossen.

4. Der Vermieter ist verpflichtet, bei Nichtbereitstellung der Ferienwohnung dem Mieter (Vertragspartner) Schadenersatz zu leisten. Die Höhe des Schadenersatzes richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen des DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband).

5. Der Mieter (Vertragspartner) ist verpflichtet, bei Nichtinanspruchnahme oder Stornierung der vertraglichen Leistungen den vereinbarten Preis zu zahlen, abzüglich der vom Vermieter ersparten Aufwendungen. Die ersparten Aufwendungen sind in den nachfolgenden Stornobedingungen bei nicht anderweitiger Vermietung enthalten.

Stornobedingungen:
Eine Bearbeitungsgebühr von 30,00 EUR wird zusätzlich zu den folgenden
Stornokosten dem Gast in Rechnung gestellt.

• Storno erfolgt bis 360 Tage vor Anreise: 10 % des vereinbarten Gesamtmietpreises
• Storno erfolgt bis 180 Tage vor Anreise: 20 % des vereinbarten Gesamtmietpreises
• Storno erfolgt bis 90 Tage vor Anreise: 40 % des vereinbarten Gesamtmietpreises
• Storno erfolgt bis 60 Tage vor Anreise: 60 % des vereinbarten Gesamtmietpreises
• Storno erfolgt bis 30 Tage vor Anreise: 80 % des vereinbarten Gesamtmietpreises
• Storno erfolgt bis weniger als 30 Tage vor Anreise und bei Nichtanreise: 90 % des vereinbarten Gesamtmietpreises

Fälligkeit der Stornogebühr: unverzüglich und unaufgefordert nach erfolgter Stornierung auf das in der Buchungsbestätigung genannte Bankkonto.
Umbuchungs- und Änderungswünsche des Gastes kosten 20,00 EUR zusätzlich.

Bricht der Mieter den Aufenthalt vorzeitig ab, bleibt er zur Zahlung des vollen Mietpreises verpflichtet. Eine Stornierung bzw. Kündigung kann nur schriftlich erfolgen. Maßgeblich ist der Tag des Zugangs der Erklärung bei dem Vermieter.

Der Vermieter wird dem Mieter (Vertragspartner) eine anderweitige Vermietung in der vom Mieter (Vertragspartner) nicht in Anspruch genommenen Mietzeit unverzüglich mitteilen und eine Verrechnung der bestehenden Forderungen des Vermieters und evtl. Rückforderungen des Mieters (Vertragspartner) vornehmen.

Wir empfehlen den Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung.

6. Der Vermieter ist nach Treu und Glauben gehalten, nicht in Anspruch genommene Ferienwohnung nach Möglichkeit anderweitig zu vermieten, um Ausfälle zu vermeiden. Bis zur anderweitigen Vergabe hat der Mieter (Vertragspartner) für die Dauer des Vertrages den nach Ziffer 4. errechneten Betrag zu zahlen.

7. Haftung und Pflichten des Mieters:
(1) Das Mietobjekt einschließlich der Möbel und der sonstigen in ihm befindlichen Gegenstände sind schonend zu behandeln. Der Mieter hat die ihn begleitenden und/oder besuchenden Personen zur Sorgsamkeit anzuhalten. Der Mieter haftet für schuldhafte Beschädigungen des Mietobjekts, des Mobiliars oder sonstiger Gegenstände im Mietobjekt durch ihn oder ihm begleitenden Personen.

(2) Mängel, die bei Übernahme des Mietobjekts und/oder während der Mietzeit entstehen, sind dem Vermieter unverzüglich in geeigneter Form zu melden.

(3) Die Haltung von Tieren in dem Mietobjekt ist nicht gestattet.
(4) Besucher des Gastes sind von diesem beim Vermieter anzumelden und vom Vermieter zu genehmigen. Die maximale Aufenthaltsdauer der Besucher beträgt 2 Stunden pro Tag bei Genehmigung durch den Vermieter.

(5) Hausordnung: Der Mieter verpflichtet sich, auch für alle angemeldeten oder besuchenden Personen, sich und alle genannten Personengruppen an die Hausordnung zu halten. Diese liegt im Mietobjekt aus.

(6) Das Hineinbringen und Lagern von gefährlichen Stoffen jedweder Art ist verboten.

(7) Offenes Feuer ist in der Ferienwohnung und im Außenbereich auf dem gesamten Hausgrundstück verboten.

(8) Alle persönlichen Gegenstände und Eigentum des Mieters und seiner angemeldeten Personen, auch von vom Vermieter genehmigten kurzzeitigen Besuchern, sind spätestens beim Ablauf der vereinbarten Mietzeit von diesem aus der Ferienwohnung oder vom Hausgrundstück mitzunehmen. Eine Haftung jedweder Art des Vermieters für persönliche Gegenstände bzw. Eigentum dieser Personen wird ausgeschlossen.

8. Ferienwohnungspreise umfassen die Benutzung gemieteter und öffentlicher Einrichtungen des Beherbergungsbetriebes. Mehrwertsteuer ist inbegriffen, soweit Mehrwertsteuerpflicht besteht. Bei kürzerer Aufenthaltsdauer (bis 5 Übernachtungen) ist der Vermieter berechtigt, für die Übernachtung Zuschläge zu fordern.

9. Mietpreiszahlungen: Soweit in der Buchungsbestätigung eine Anzahlung vereinbart ist, so hat der Mieter (Vertragspartner) diese fristgerecht zu leisten. Die Anzahlung muss bis zum 7. Tag ab Zugang der Buchungsbestätigung beim Vermieter (Vertragspartner), die Restzahlung 7 Tage vor Anreisetag auf das in der Buchungsbestätigung genannte Bankkonto gutgeschrieben worden sein.
Der Vermieter kann den Beherbergungsvertrag einseitig kündigen (siehe 3.)

10. Säumniszuschlag: Für verspätete Anzahlungen bzw. Rest- Schlusszahlungen werden dem Mieter 2,00 EUR pro verspäteten Tag des Einganges der Zahlung auf dem Bankkonto der Ferienwohnung in Rechnung gestellt und ist unverzüglich zur Zahlung fällig.

11. Kurbeitrag: *Kurbeitrag der Tourist-Information Müllheim Baden
Der Kurbeitrag von 1,80 EUR pro Person/Nacht für Personen ab 6 Jahren ist nicht im Gesamtmietpreis enthalten. Dieser ist am Anreisetag vor Ort zu entrichten.
*Kurbeitragsangabe ohne Gewähr

12. WLAN Internetzugang: Auf Wunsch des Mieters stellt der Vermieter einen kostenfreien WLAN-Internetzugang zur Verfügung.
Die Bedingungen für die Nutzung des WLAN-Internetzuganges werden dem Gast zur Kenntnis gegeben und sind von diesem vor Nutzung anzuerkennen.

13. Haftung: Der Mieter sichert dem Vermieter zu, dass er aktiven ausreichenden Versicherungsschutz durch eine Haftpflichtversicherung für Schäden im oder am
Mietobjekt, die der Mieter selbst oder durch von ihm mitreisende Personen verursacht haben hat und die Versicherungsprämien vollständig ohne Prämienrückstände an die Versicherungsgesellschaft gezahlt sind.

Die Nutzung der Ferienwohnung und der verbundenen Einrichtungen erfolgt auf eigenes Risiko für den Mieter (Vertragspartner) und aller Mitreisenden.
Für die Risiken aus der Unterbringung von Skiausrüstungen oder anderer Wertgegenstände des Mieters auch außerhalb der Räumlichkeiten der Ferienwohnung haftet der Vermieter nicht. Der Vermieter haftet nicht für Schäden durch höhere Gewalt, Unfall oder Diebstahl, eben so wenig kann der Vermieter für Schäden an Ski, Bikes oder PKW haftbar gemacht werden.

14. Webmaster: https://ferienwohnung-muellheim-privat.de

15. Online Streitbeilegung: Zum 09.01.2016 sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen über die Online-Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) beigelegt werden.
Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/

16. Disclaimer:
(1) Haftungsausschluss – Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(2) Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche die Ferienwohnung steht, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

(3) Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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(4) Zwischenvermietung
Reservierungsangebote von der Ferienwohnung und aller in der Vermittlung der Ferienwohnung Vermittlung stehenden gilt das Objekt grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Zwischenvermietung.

(5) Ende der Mietzeit
Nach Ende der Mietzeit hat der Mieter das Mietobjekt geräumt und Besenrein in einem ordnungsgemäßen Zustand an den Vermieter/Verwalter zu übergeben und den/die Schlüssel an den Vermieter/Verwalter auszuhändigen.
Vor Abreise ist vom Gast im Einzelnen folgendes zu erledigen:
Ferienwohnung Besenrein säubern, Müll in den Spezialbehältnissen
entsorgen, Bettwäsche abziehen, alle Heizungstemperaturregler auf * (Stern-Frostschutz) stellen, Tür zur DU/WC weit öffnen, alle elektrischen Geräte und Beleuchtung ausschalten, Fenster schließen und Haustür abschließen.

(6) Allgemeine rechtliche Hinweise
Bitte beachten Sie, dass nur bei Verträgen über Pauschalangebote (Pauschalreiseverträge), nicht aber bei reinen Unterkunftsbuchungen, ein allgemeines, gesetzliches Rücktrittsrecht des Gastes/Reisenden gemäß § 651 i BGB besteht.
Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Verträgen, die über das Internet oder per E-Mail abgeschlossen werden, zwar um Verträge im sog. Fernabsatz handelt, dass jedoch nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312 b Fernabsatzverträge, Abs. (3) Ziffer 6) kein Widerrufsrecht des Gastes besteht, wenn Gegenstand des Vertrages die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Freizeitgestaltung ist und diese vertraglichen Leistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums vom Anbieter zu erbringen sind.

Bei der Buchung von Unterkünften besteht nach verbindlichem Vertragsschluss, der auch mündlich oder telefonisch erfolgen kann, kein kostenloses Rücktrittsrecht des Gastes! Der Beherbergungsbetrieb kann nach den gesetzlichen Bestimmungen Rücktrittskosten auch dann verlangen, wenn dies nicht in entsprechenden Geschäftsbedingungen ausdrücklich so geregelt ist!

(7) Schriftform – Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen – Salvatorische Klausel – Weitere Rechtsgrundlagen
(a) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
(b) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Für den Fall, dass Sie mit einer Person, die nicht in Ihrem Land wohnt, den Vertrag schließen:
(c) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland

(8) Datenschutz Bestimmungen, Speicherung des Vertragstextes
Alle mit der Abwicklung von Anfragen, Kopien und verbindlichen Buchungen stehenden Daten werden in elektronischer Form auf einer externen Speicherplatte gespeichert. Sie dienen ausschließlich der Verwendung für die Ferienwohnung zur Verfügung.
Die Weitergabe an dritte ist ausgeschlossen.

Ergänzend ist maßgebend die Rechtsgrundlage, Bestimmungen und Richtlinien des DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.) und Deutscher Tourismusverband e.V. sowie dem Vertragszweck geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist 59955 Winterberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Kontaktinformationen der Institutionen:
DEHOGA Bundesverband
Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.
Am Weidendamm 1 A
10117 Berlin

Fon 030/72 62 52-0 Sitz: Berlin, eingetragen im Vereinsregister des
Fax 030/72 62 52-42 Amtsgerichts Charlottenburg unter
info@dehoga.de 95VR19679 Nz
http://www.dehoga.de

Online-Redaktion:
Stefanie Heckel (Pressesprecherin)
Deutscher Tourismusverband e.V.
Service GmbH
Bertha-von-Suttner-Platz 13
53111 Bonn

Tel.: 02 28 – 98 52 2 -0
Fax: 02 28 – 98 52 28
kontakt@deutschertourismusverband.de

Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten. Stand 05 2018